- Ausstellung: Das Europäische Parlament: 70 Jahre europäische Demokratie in Aktion
- Verteidigung der Werte der Europäischen Union
Als die Fundamente des europäischen Aufbauwerks betrachtet das Europäische Parlament die Werte und Grundprinzipien, die die Staaten und Völker gemeinsam haben: die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Gleichheit, des Rechtsstaatsprinzips und der Grundrechte, insbesondere der Rechte von Minderheiten.
Schon bevor es 1979 erstmals direkt gewählt wurde, setzte sich das Parlament bei der Ausübung seiner Befugnisse für die Grundrechte ein. Seine Abgeordneten sahen darin ein Mittel, das politische Ziel – den Aufbau des vereinten Europas – zu untermauern. Seit dreißig Jahren veranstaltet das Parlament jedes Jahr eine Debatte über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union und verabschiedet dazu auch eine Entschließung.
Die Abgeordneten setzten sich von Anfang an dafür ein, dass die Europäische Union die Rechte der Bürgerinnen und Bürger kodifiziert. Deshalb lag ihnen auch daran, dass alle über die ihnen garantierten Rechte und Grundfreiheiten Bescheid wissen, und sie bestanden auf einem Beschwerdesystem, mit dessen Hilfe man gegen mögliche Verletzungen dieser Rechte vorgehen konnte.
Dementsprechend spielten die Mitglieder des Parlaments zu Beginn des neuen Jahrtausends eine führende Rolle bei der Ausarbeitung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Dabei schlossen sie sich zum ersten Mal mit Abgeordneten der Parlamente der Mitgliedstaaten, Beauftragten der Staats- und Regierungschefs und Vertretern der Europäischen Kommission zusammen, um einen Text mit Verfassungscharakter zu erstellen.
Ergebnis dieses Austauschs war eine Charta, in der alle gemeinsamen Werte und Rechte aufgeführt sind. Sie beruhen auf einigen Grundsätzen: Menschenwürde, Grundfreiheiten, Gleichheit aller Menschen, Solidarität, Bürgerrechte, Gerechtigkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
In letzter Zeit bereiten dem Parlament Rückschritte auf dem Gebiet der Demokratie und die immer stärkere Aushöhlung der Werte der EU in einigen Mitgliedstaaten Sorge. Es unterstützt deshalb entsprechende Sanktionen. Außerdem hat es eine Gruppe zur Beobachtung der Wahrung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte eingesetzt.