- Ausstellung: Der Sacharow-Preis, das Europäische Parlament und die Menschenrechte weltweit
- Der Sacharow-Preis, das Europäische Parlament und die Menschenrechte weltweit
Entschlossen, für die demokratischen Grundsätze einzutreten, die dem Projekt Europa zugrunde liegen, machte sich das Europäische Parlament schon sehr früh für den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten stark. Die Annahme der KSZE-Schlussakte von Helsinki im Jahr 1975 brachte die Mitglieder des Parlaments jedoch dazu, sich noch stärker für die Menschenrechte einzusetzen. Im gleichen Jahr wurde der Friedensnobelpreis an den Dissidenten und Physiker Andrej Sacharow verliehen, was das Parlament lebhaft begrüßte. Sacharow hatte 1970 an der Einrichtung des Menschenrechtsausschusses in der Sowjetunion mitgewirkt.
Mehrmals verurteilte das Parlament, dass die Sowjetmacht Sacharow verbannt und ihm für die persönliche Überreichung des Nobelpreises in Oslo kein Visum erteilt hatte. Es forderte, Sacharow freizulassen und ihm und seiner Frau die Ausreise aus der Sowjetunion zu erlauben. Es wurde sogar diskutiert, ob ein Sitz im Parlament für Sacharow frei bleiben sollte.
Nach der ersten allgemeinen Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahr 1979 erklärten die Mitglieder umgehend die Entwicklung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten zur politischen Priorität. Die Zahl der Entschließungen auf diesem Gebiet nahm immer weiter zu. Im Jahr 1984 wurde im Politischen Ausschuss des Parlaments ein Unterausschuss für Menschenrechte gebildet. Er trat die Nachfolge einer Arbeitsgruppe an, die sich mit Problemen in den Bereichen Menschenrechte, Minderheitenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Drittländern beschäftigt hatte. Um Menschenrechtsverletzungen öffentlich anzuprangern, erstellte der Politische Ausschuss von da an jährlich einen Bericht über die Lage der Menschenrechte auf der Welt und über die Entwicklung einer gemeinsamen Menschenrechtspolitik. Doch das Parlament gab sich damit nicht zufrieden: Es begann, Mitglieder weltweit zur Wahlbeobachtung auszusenden. Außerdem sorgt es seitdem dafür, dass bei Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit der übrigen Welt auf die Menschenrechte eingegangen wird. Und nicht zuletzt fördert das Europäische Parlament die parlamentarische Demokratie, indem es enge Kontakte zu den Parlamenten von Drittländern unterhält.